Aktuelles
Erfahren Sie mehr über aktuelle Themen aus Herne.
Pressemitteilungen und aktuelle Beiträge
„Die Finanzierung muss auch über 2023 hinaus sichergestellt werden.“
Statement der SPD-Fraktion zum Deutschlandticket
SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski: „Wir begrüßen die flächendeckende Einführung des Deutschlandtickets sehr. Dies ist ein wichtiger Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.“
Das Deutschlandticket wurde mit dem dritten Entlastungspaket der Bundesregierung beschlossen und ist am 1. Mai 2023 an den Start gegangen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering dazu: „Gut, dass wir das Deutschland-Ticket eingeführt haben. Damit können Busse und Bahnen im gesamten Nah- und Regionalverkehr deutschlandweit genutzt werden. Das spart vielen Menschen bares Geld, macht den ÖPNV deutlich attraktiver und leistet einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz. Dafür setzen wir uns als SPD-Fraktion im Bundestag auch weiter ein.“
Schon jetzt zeichnet sich ab, dass dies bei den Nutzer*innen des ÖPNV und SPNV gut ankommt. Denn die Nachfrage ist groß: Bereits mehr als 20.000 Anträge auf das begehrte Ticket wurden gestellt. Die Verkehrsbetriebe haben Sonderschichten geleistet, um die große Nachfrage zu bedienen und auch bestehende Abonnements entsprechend anzupassen.
Für den Vorsitzenden des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität Roberto Gentilini kommt diese Maßnahme einer Revolution im Nahverkehr gleich: „Die Nutzung des ÖPNV wird damit attraktiver und findet durch seine deutschlandweite Gültigkeit verbunden mit dem fairen Preis eine größere Akzeptanz als die bisher regional begrenzten Angebote. Zumal damit das bisher unübersichtliche Tarifangebot der diversen Verkehrsverbünde die Nutzer*innen nicht mehr vor Herausforderungen stellen wird.“
Die Finanzierung durch Bund und Land ist zunächst bis Ende 2023 vollumfänglich gesichert. Für die Jahre 2024 und 2025 wurde das Budget seitens Land und Bund zunächst auf jeweils 1,5 Milliarden Euro festgesetzt.
Alexander Vogt (MdL): „Ein so erfolgreiches Verkehrsprojekt darf nicht an der Finanzierung scheitern. Für viele Pendlerinnen und Pendler ist das Ticket in Zeiten hoher Inflation eine wichtige Entlastung. Das Land und der Bund müssen die Finanzierung sicherstellen.“ Auf die mögliche fehlende auskömmliche Anschlussfinanzierung hat auch der Deutsche Städtetag bereits hingewiesen. Dies stellt insbesondere die Kommunen als Träger der kommunalen Verkehrsbetriebe vor große Herausforderungen.
Udo Sobieski: „Die Frage der auskömmlichen Finanzierung des Deutschlandtickets ist für die HCR und damit auch für die Stadt Herne von großer Bedeutung. Hier wünschen wir uns eine zeitnahe Regelung, damit das Erfolgsmodell Deutschlandticket langfristig gesichert werden kann.“
Vorhang auf für die SPD-Ratsfraktion im Mondpalast
Kommunalpolitiker besuchen die Bretter, die die Welt bedeuten
Der Ort mag ungewöhnlich erscheinen, doch eigentlich liegt er nahe. Bei Streuselkuchen und Kaffee traf eine Delegation der SPD-Fraktion Marvin Boettcher, den geschäftsführenden Gesellschafter des Mondpalasts – direkt auf der Bühne des altehrwürdigen Theaters.
Fast 20 Jahre ist es her, da hob sich das erste Mal der Vorhang im ehemaligen Städtischen Saalbau für ein neues Ensemble. Christian Stratmann gründete den Mondpalast und versprach Komödien aus dem Ruhrgebiet. Ein neues Volkstheater ward geboren. Ein Erfolgskonzept mitten in Wanne-Eickel. Bis heute konnten rund 1,25 Mio. Gäste bei mehr als 3.500 Vorstellungen begrüßt werden.
Nun ist Sommerpause. Zeit für Renovierungen und Technik-Checks. Somit bietet sich dieses Mal der Platz auf der Bühne an. Der Tisch ist gedeckt und der Austausch über Kirmes, Kunst und Kultur kann beginnen. Direkt wird klar: Jeder am Tisch verbindet persönliche Geschichten mit dem Haus, das auf über 110 Jahre Geschichte zurückblicken kann. Ob Kindertheater, Ballett-Aufführungen oder regelmäßige Besuche der Mondpalast-Inszenierungen. Hier wurde und wird viel geboten.
Dass sich das auch in Zukunft nicht ändern wird, daran arbeitet der in Herne lebende Theaterdirektor Boettcher seit April 2023. Im Gespräch wurde über kommende Projekte und Vorhaben sowie über die Folgen der Pandemie gesprochen. Rund 70 Mitarbeitende sind nach wie vor an den beiden Standorten, dem Mondpalast in Herne und dem Revuepalast in Herten, beschäftigt.
Der Generationenwechsel im Haus ist somit vollzogen. Prinzipal bleibt aber Christian Stratmann. Dieser steht dem Mondpalast immer noch beratend zur Seite und wird auch künftig noch gelegentlich das Publikum persönlich begrüßen – auch Tradition ist wichtig.
Gutes Wetter und gute Gespräche im Eickeler Park
Neues Vorstandsteam bis 2025 steht
SPD-Fraktion im Herner Stadtrat wählte ihren Vorstand
Am Freitag, 24.03.2023, fanden turnusgemäß die Halbzeitwahlen der laufenden Wahlperiode 2020 – 2025 in der SPD-Fraktion statt. Gewählt wurden der Vorsitzende, seine drei Stellvertreter*innen und die vier Beisitzer*innen.
Der alte und neue Fraktionschef heißt Udo Sobieski. Er wurde mehrheitlich in seinem Amt bestätigt. „Hinter uns liegt eine spannende Zeit, in der wir gemeinsam viel erreicht haben. An diese gute Arbeit wollen wir anknüpfen.“ Ebenfalls wiedergewählt wurden die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gabriele Przybyl und Hendrik Bollmann. Volker Bleck trat nicht erneut an. Für ihn wurde Matthias Bluhm zum weiteren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Den Wahlen vorausgegangen war eine ausführliche Aufarbeitung der 1. Halbzeit der laufenden Wahlperiode. „Wir sind mit zahlreichen Veranstaltungen vor Ort – also bei den Bürgerinnen und Bürgern – gewesen und haben uns stets in den direkten Dialog begeben. Der Austausch mit den Menschen in Herne ist uns ebenso wichtig wie die Weiterentwicklung der Stadt“, bilanzierte Udo Sobieski.
Als Beisitzer*innen in den Fraktionsvorstand wurden gewählt: Andreas Nowak (19 Ja-Stimmen), Birgit Klemczak (18), Olaf Semelka (18) und Elisabeth Majchrzak-Frensel. Diese setzte sich im zweiten Wahlgang mit 14 Stimmen durch. Bürgermeister Kai Gera komplettiert als geborenes Mitglied den Fraktionsvorstand für den Rest der Wahlperiode.
Udo Sobieski: „Ich bedanke mich bei den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern Volker Bleck und Roberto Gentilini für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren.“
Fahrradzone Bickern
SPD-Fraktion stellt sich den Fragen der Anwohner
Fast 60 Gäste folgten der Einladung der SPD-Ratsfraktion ins Vereinsheim des KGV Sorgenfrei. Unter der Moderation von Fraktionschef Udo Sobieski konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 16. März, ihre Fragen loswerden. Der Hintergrund: Fast der gesamte Stadtteil soll in eine Fahrradzone umgewandelt werden.
Nachdem in der Gartenstadt in Eickel die erste Fahrradzone in Herne eingerichtet wurde, entstand die Idee, das Konzept auch auf weitere Gebiete auszuweiten. Andreas Hentschel-Leroy, SPD-Stadtverordneter für Bickern und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion erläuterte zu Beginn, wieso der Stadtteil sehr gute Voraussetzungen für dieses Projekt bietet.
Der Leiter des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr, Thorsten Rupp, und seine Mitarbeiterin Lea Gemmecke erläuterten, was eine Fahrradzone ist und gaben einen ersten Einblick, wie diese Zone in Bickern eingeführt werden könnte. Roberto Gentilini, SPD-Stadtverordneter und zugleich Vorsitzender des Mobilitätsausschusses kommentierte das Vorhaben vor dem Hintergrund der Mobilitätswende in unserer Stadt.
Im Anschluss konnten alle Anwesenden ihre Fragen stellen und auch ihre Bedenken vortragen. Eines wurde dabei besonders klar: Für die Anwohnerinnen und Anwohner ändert sich im Grunde nicht viel. Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h gilt bereits auf allen Straßen, die für die Zone in Frage kommen. Auch klar ist, dass die Zone für Anlieger frei bleibt. Die Einführung einer Fahrradzone, so Politiker und Verwaltung, sorgt für ein größeres Sicherheitsgefühl für Radfahrende. Das kann wiederum dazu beitragen, dass mehr Menschen aufs Fahrrad umsteigen. Die Verringerung des Autoverkehrs kann die Umweltbelastung durch Abgase und Lärm reduzieren.
Die Verwaltung konnte durch die Veranstaltung wichtige Impulse mitnehmen, nicht nur, was die Zone angeht, sondern auch, welche infrastrukturellen Probleme im Stadtteil noch vorherrschen. Die SPD-Ratsfraktion bleibt weiter am Thema dran. Die Bürgerinnen und Bürger von Bickern sollen in den nun folgenden Prozess der Einführung einer Fahrradzone in ihrem Stadtteil weiter mit eingebunden werden.
Besuch bei der Hans Tilkowski Schule
Die zwischen Edmund-Weber-Straße und Dahlhauser Straße gelegene Hans Tilkowski Schule ist die einzige verbliebene Hauptschule in Herne. Schulleiter Lothar Heistermann empfing die Delegation der SPD-Ratsfraktion und führte diese gemeinsam mit Schulsozialarbeiter Thomas Schäfer über das Schulgelände.
Der Innenhof ist der Stolz der Schülerschaft. Hier sorgen die Kinder und Jugendlichen selbst für eine höhere Aufenthaltsqualität. Das durch eine Initiative geförderte Schulgartenprojekt startete bereits 2020. Hochbeete und ein Teich wurden angelegt sowie ein Feuchtbiotop geschaffen. Doch insgesamt ist der Versiegelungsgrad zu hoch. Betonplatten im Innenhof und geteerte Fläche auf dem Schulhof stehen im starken Kontrast zum Umfeld der Schule. Denn eigentlich liegt die Schule mitten im Grü-nen – der Eingang zum Königsgruber Park liegt direkt auf der anderen Straßenseite. Eine teilweise Entsiegelung der Flächen soll in Zukunft angegangen werden.
Bei den Gesprächen vor Ort wurde unter anderem die Mobilität diskutiert. Die Schülerinnen und Schüler reisen eigenständig jeden Morgen aus dem gesamten Stadtgebiet an. Die Busanbindung spielt daher eine wichtige Rolle, jedoch ist die Haltestelle nicht für die hohe Anzahl der Kinder und Jugendlichen ausgelegt. Auch hier muss sich etwas ändern. Des Weiteren wurden auch die Chancen der Schülerinnen und Schüler besprochen. Bemerkenswert: Etwa 95 Prozent derjenigen, die bereits ab der 5. Klasse die Schule besuchen, schaffen ihren Abschluss und die meisten davon nach Klasse 10 Typ B, was der Fachoberschulreife entspricht.
Besuch bei der Katholischen Grundschule an der Bergstraße
Sie ist die einzige konfessionell geprägte Schule in unserer Stadt. Eine Delegation der SPD-Ratsfraktion besuchte jüngst die Städtische Katholische Grundschule an der Bergstraße und machte sich ein Bild vom Standort. Die Schulleiterin, Frau Blind, begleitete die Delegation gemeinsam mit Frau Ottenhoff, der Leiterin der OGS durch das Schulgebäude.
Wie an vielen Schulen dieser Stadt ist die Raumnot das vorrangigste Problem. 213 Schülerinnen und Schüler sorgen für ein volles Gebäude der zweizügigen Schule. Zudem besuchen sehr viele Kinder den offenen Ganztag. Jedes Jahr liegen deutlich mehr Anmeldungen für Schule und OGS vor, als die Schule stemmen könnte. Ein weiteres Thema war die Verkehrssituation im Schulumfeld. Es konnte ein Elternlotsen-System eingerichtet werden und eine Elternhaltestelle hat für weitere Entspannung gesorgt. Auch kommen einige Kinder mit dem Fahrrad zur Schule oder nutzen ihren Roller für die kurzen Wege. Dennoch entstehen immer noch viele gefährliche Situationen im Straßenverkehr, was vor allem am gestiegenen Parkdruck im Schulumfeld liegt.
Wer ist eigentlich „PAUL JOST“?
Herner SPD-Ratsfraktion besucht Firma am Rande des Kirmesplatzes
In zackigen Buchstaben thront der Schriftzug „Paul Jost“ auf einer Halle an der Heerstraße. Vermutlich kennen diese Halle fast alle Cranger, aber wohl auch viele über dieses Stadtgebiet hinaus. Jedoch wissen einige nicht, was sich hinter dem Schriftzug verbirgt. Eine Delegation der SPD-Ratsfraktion hat den Kontakt mit der dort ansässigen Firma aufgenommen, die auf eine lange Tradition zurückblicken kann.
Die Firmengeschichte begann 1923 mit einem Schrotthandel in Duisburg. Gründer Paul Jost spezialisierte sich mehr und mehr auf das Recycling und die Aufbereitung von Metallen und gründete weitere Standorte in mehreren Städten des Ruhrgebiets und auch darüber hinaus. Heutzutage ist die Firma darauf spezialisiert, der weltweit tätigen Edelstahlindustrie Sekundärrohstoffe in Form von Edelstahlschrotten zur Verfügung zu stellen.
Mit 25 Jahren übernahm Konrad Jost die Firma von seinem Vater Joachim Jost, dem Sohn des Gründers. Seither hat sich viel getan. Die vielen assoziierten Gesellschaften wurden 2010 in die heutige Holdingstruktur umorganisiert. Doch zurück zum Standort in Herne. Hier werden pro Monat 12.000 Tonnen Stahlschrott aufbereitet. Darum kümmern sich die 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf dem futuristisch anmutenden Schrottplatz. Das bedeutet: Gekauft werden die Schrotte in ganz Europa. Sie werden in Herne gesammelt und gepresst, danach in Spanien, Belgien oder Schweden geschmolzen, verarbeitet und dann weiterverkauft.
Der Standort wird allerdings auch vielfältig genutzt. Viele kennen die große Fläche vor den Hallen vor allem als Parkplatz, wenn die Cranger Kirmes oder der Weihnachtszauber auf dem Kirmesplatz stattfinden. Und auch hier gibt es Pläne für die Zukunft: Die Paul Jost GmbH hat vor, die Fläche zu überdachen und Photovoltaik-Anlagen auf diesem Dach zu montieren. Ein wichtiger Schritt in Richtung
zukunftsorientierter Flächennutzung in unserer Stadt.
Die Delegation der SPD-Fraktion war vom Besuch sehr beeindruckt. Die regelmäßigen Firmenbesuche sind ein wichtiger Bestandteil der Fraktionsarbeit, um Kontakte in die Wirtschaft vor Ort aufzubauen und somit für eine bessere Vernetzung mit Stadt und Gesellschaft zu sorgen.
Erster Schulbau seit 25 Jahren
Die SPD-Ratsfraktion war heute bei der Grundsteinlegung für die Grundschule am Lackmanns Hof. Bereits im September begann der Bau des dreistöckigen Gebäudes, das Teil der Quartiersentwicklung „Neue Mitte Baukau“ ist. Schon in wenigen Monaten kann mit dem Innenausbau begonnen werden. Durch moderne Bau-Maßnahmen, wie die Begrünung des Daches sowie die Installation von Photovoltaik-Anlagen, entsteht mitten in Herne eine ökologische Vorzeigeschule. Der Schulhof soll groß werden und durch den so genannten „Hexenwald“ zum Spielen einladen. Das Gebäude selbst ist von vornherein barrierefrei zugänglich und auch ein grünes Klassenzimmer wird eingerichtet.
,,Wir müssen reden.“ – die Energiekrise
Die Ratsfraktion der Herner SPD hatte am 24. Oktober zu einem Energietalk ins City Center geladen, bei dem sich zahlreiche Herner Experten den drängendsten Fragen zur aktuellen Energiekrise stellten, allen voran die Herner Stadtwerke.
Udo Sobieski, der Fraktionsvorsitzende der Herner SPD, konnte rund 80 Bürgerinnen und Bürger begrüßen, die zunächst einem Impulsvortrag von Stadtwerkechef Ulrich Koch und seinem Mitarbeiter Dominik Lasarz lauschten. Deutlich wurde dabei, dass die Herner Stadtwerke als Marktführer in Herne durch eine vorausschauende und langfristige Planung besser aufgestellt sind als viele andere Mitbewerber.
Dominik Lasarz stellte auf eine Nachfrage von Udo Sobieski aber auch klar, dass es dennoch Härten gebe und manch einer durch die deutlich gestiegenen Preise in die Bredouille geraten wird. „Wir müssen miteinander reden“, brachte er es auf den Punkt und traf damit den Kern der Veranstaltung, auf der mit der Schuldnerberatung, der Verbraucherberatung, der Stadt Herne, dem Mieterschutzverein und der HGW weitere Akteure vor Ort waren, die sich den Sorgen und Nöten der Menschen stellten und dies auch in Zukunft mit viel Einsatz tun werden.
Gut ist, dass man in Herne früh angefangen hat, nach Wegen aus der Krise zu suchen. Während die SPD Herne Anfang September ein Positionspapier mit Forderungen aufgestellt hat, welche aus Berlin zum Teil bereits auch aufgegriffen wurden, hat Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda schon vor einigen Wochen die Einrichtung des
Spendenfonds „Herne solidarisch“ auf den Weg gebracht, der inzwischen gut gefüllt ist und sicherlich einigen hundert Menschen in unserer Stadt gute Dienste in harten Zeiten leisten wird.
Udo Sobieski: „Die aktuelle Krise treibt uns alle um. Deswegen ist es wichtig, dass wir auf allen Ebenen – Bund, Land und Kommune – am Ball bleiben.“
Er schloss sich den Worten von Dominik Lasarz an: „Wir müssen miteinander reden, um diese Krise gemeinsam zu bewältigen
