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Doppelbock in Bickern muss bleiben
SPD-Ratsfraktion setzt sich weiter für den Erhalt des Schachtgerüsts Pluto-Wilhelm ein
Vor nicht einmal zwei Jahren wurde die alte Schachtgerüsthalle unterhalb des Doppelbocks der ehemaligen Zeche Pluto-Wilhelm in Bickern abgerissen. Das Ziel: Platz schaffen für eine wichtige Straße, welche die Zufahrt zur Firma Innospec und zum Gewerbegebiet „Glückauf Zukunft“ ermöglichen sollte. Der Erhalt des Schachtgerüsts selbst hat für die SPD-Fraktion dabei hohe Priorität.
Nun traf sich Udo Sobieski, Fraktionsvorsitzender der Herner SPD-Ratsfraktion, mit Prof. Melchers und Prof. Rudolph vom Forschungszentrum Nachbergbau der Technischen Hochschule Georg Agricola. Neben unterschiedlichen Methoden zur Feststellung des Sanierungsbedarfs wurden Szenarien zum Erhalt der Landmarke in Bickern thematisiert.
Udo Sobieski: „Der Doppelbock der ehemaligen Zeche Pluto ist das Wahrzeichen der Bergbaugeschichte in unserer Stadt. Deswegen suchen wir nach Lösungen für die Sanierung und den langfristigen Erhalt des Schachtgerüstes. Mit dem Forschungszentrum Nachbergbau haben wir einen sehr kompetenten Partner an unserer Seite.“
Eine Möglichkeit könnte dabei die Nutzung von Fördertöpfen seitens der Stadt Herne unter wissenschaftlicher Begleitung durch Studierende des Forschungszentrums Nachbergbau sein.
Wiedersehen macht Freude!
Ein Dach für Suchtkranke – neue Perspektiven schaffen
SPD-Fraktion lädt zur „Fraktion vor Ort“ ein
Im Rahmen eines Projekts zur sozialen und gesellschaftlichen (Re-) Integration Abhängigkeitskranker soll die Drogenszene in Wanne-Eickel in einer ehemaligen Gaststätte an der Freisenstraße unterkommen. Die am Projekt beteiligten Träger wollen eine Anlaufstelle zur Beratung der Betroffenen schaffen und zudem einen Cafébetrieb aufbauen. Somit sollen Abhängige und Kranke auch wieder an Arbeit herangeführt werden. Der häufig offene Konsum von Alkohol und anderen Drogen im Unterstand im Postpark soll somit ein Ende finden.
Am 18. Mai hat die Politik der Vorlage der Verwaltung mehrheitlich zugestimmt.
„Uns ist klar, dass solch ein Vorhaben viele Fragen aufwirft“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Sobieski. „Besonders die umliegenden Nachbarinnen und Nachbarn des neuen Standorts wollen Klarheit darüber, was dies für das Umfeld bedeutet.“
Vor diesem Hintergrund lädt die SPD-Fraktion interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer „Fraktion vor Ort“ ein. Sobieski: „Ich freue mich, dass wir sowohl die Akteure als auch die Experten aus Verwaltung und Politik für diese Veranstaltung gewinnen konnten.“ Der Chefarzt und Ärztliche Direktor des St. Marien Hospitals Eickel, Dr. med. Peter W. Nyhuis, die Geschäftsführerin der KADESCH gGmbH (gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Jugend- und Suchtkranken-Hilfe Herne), Kristin Pfotenhauer sowie Frank Köhler, Geschäftsführer der Gesellschaft freie Sozialarbeit e.V., werden das Projekt vorstellen. An der Diskussion werden zudem der Herner Sozialdezernent Johannes Chudziak und Patrick Steinbach, Vorsitzender des Sozialausschusses, teilnehmen.
Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 24. Mai 2022, um 17:30 Uhr in der Aula der Gesamtschule Wanne-Eickel,Stöckstr. 41, 44649 Herne.
Im Anschluss an den offiziellen Teil besteht die Möglichkeit, die Gespräche mit den Experten fortzusetzen.
Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist vorab erforderlich, entweder per Mail an
info@spd-fraktion-herne.de oder telefonisch unter 02323 / 949150.
Bauvorhaben an der Bergstraße wirft Fragen auf
Die SPD-Fraktion in Herne hat mit der Bauverwaltung Kontakt aufgenommen, um sich über
das Bauvorhaben an der Bergstraße und die damit verbundenen Rodungsarbeiten im
vermeintlichen Landschaftsschutzgebiet zu informieren.
SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski: „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen uns nicht
genug Informationen vor, um die Rechtmäßigkeit der Bebauung in Frage zu stellen.
Gleichwohl können wir die Irritationen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern absolut
nachvollziehen. Daher werden wir die Angelegenheit in der Fraktion und den städtischen
Gremien kritisch hinterfragen. “
Die Verwaltung hat in einer ersten Stellungnahme darauf verwiesen, dass der Baubeginn
zu Recht erfolgt sei. Die Fläche sei zwingend aus dem Landschaftsschutzgebiet
herauszunehmen gewesen, da es sich um eine Baulücke handele.
Andreas Hentschel-Leroy, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die mir von den
Anwohnern zur Verfügung gestellten Unterlagen zur Historie des Grundstücks lassen an
dieser Rechtsauffassung zumindest Zweifel aufkommen. Das schauen wir uns sehr genau
an.“
Gemeinsam für ein Ende und einen Anfang
SPD fordert: älteste Zentraldeponie Deutschlands endlich in Rente schicken!
Es ist ein Gipfeltreffen an einem fragwürdigen Gipfel. Am heutigen Freitag, dem 1. April 2022, trafen sich SPD-Spitzen der Städte Gelsenkirchen und Herne an der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE).
„Bereits Ende der 1960er-Jahre ging die Deponie auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Graf Bismarck in Betrieb“, erklärt Axel Barton, Vorsitzender der Gelsenkirchener Ratsfraktion.
„Seit nun also über einem halben Jahrhundert müssen die Anwohnerinnen und Anwohner schon mit dem Abfall der gesamten Region leben und immer wieder wurde die Verlängerung der Laufzeit und die Erweiterung der Kapazitäten für die Deponie genehmigt. Wir fordern die Landesregierung, die Bezirksregierung und den RVR erneut auf, das Thema Entsorgungssicherheit ernst zu nehmen und alternative Standorte für die Abfallentsorgung in der Region zu finden.“
„Es ist Zeit für eine Wende. Es ist Zeit für einen Standortwechsel.“ Das sehen auch der Herner Fraktionsvorsitzende Udo Sobieski und der SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Alexander Vogt so: „Die ZDE war die erste geordnete Deponie der gesamten Bundesrepublik. Die Städte Gelsenkirchen und Herne haben ihren Beitrag für die überregionale Entsorgungssicherheit nun wirklich geleistet!“
„Die Standortfindung bedarf einer überregionalen Klärung. Es kann nicht sein, dass man nachher ohne Alternative dasteht. Darauf werden wir in der künftigen Landesregierung drängen“, so Vogt.
Und die Perspektive? Darüber ist man sich ebenso einig: „Unser Ziel ist es, die Fläche für die Menschen in Gelsenkirchen und Herne zurückzugewinnen. Diesen Prozess des Ausstiegs, der Stilllegung und Renaturierung der Zentraldeponie werden wir verfolgen und über die kommenden Jahre kritisch begleiten“, erklärt Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Umweltausschusses in Gelsenkirchen.
„Ein Punkt ist nicht verhandelbar“, ergänzt der Herner Fraktionschef Udo Sobieski, „ab 2030 muss Schluss sein. Dann darf es keine weiteren Einlagerungen und Erweiterungen mehr geben. Es wird höchste Zeit – sowohl für die Bürgerinnen und Bürger unserer Städte als auch für Umwelt und Klima.“
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Auf dem obigen Bild v.l.n.r.:
Uwe Purwin (Bezirksbürgermeister Wanne)
Alexander Vogt (MdL und Landtagskandidat)
Christin Siebel (Landtagskandidatin)
Axel Barton (Fraktionsvorsitzender GE)
Olaf Bier (Stadtverordneter)
Anna-Lena Karl (Stadtverordnete, stellv. Umweltausschuss Vors.)
Wilfried Heidl (Bezirksbürgermeister GE-Ost)
Manfred Leichtweis (Vorsitzender Umweltausschuss GE)
Andreas Hentschel-Leroy (Stadtverordneter, Sprecher Umweltausschuss Herne)
Udo Sobieski (Fraktionsvorsitzender Herne)
Bericht – Gute Aussicht Shamrock
SPD-Fraktion im Bürgerdialog
Dienstag, 22. März, 2022, 18 Uhr: Die Stühle im ShamrockEye im Zentrum von Herne sind gefüllt. Knapp 100 Gäste haben sich eingefunden, um über die Projekte im Shamrock-Park zu diskutieren. „Ich freue mich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind“, so Udo Sobieski, SPD-Fraktionsvorsitzender und Moderator des Abends. „Das zeigt, wie wichtig der Austausch ist. Die Pläne sind sehr umfassend und die Maßnahmen weitreichend. Da ist es klar, dass viele Fragen im Raum stehen.“
Neben dem Architekten des Projekts, Christian Kohl, der selbst seit 2019 einen Büro-Standort im Shamrockpark hat, stellten sich auch Baudezernent Karlheinz Friedrichs und Achim Wixforth, Fachbereichsleiter Umwelt und Stadtplanung, der Diskussion. Die Projektleiterin der Fakt-AG, Janina Wrobel, musste aus persönlichen Gründen absagen.
Es gibt viel zu diskutieren
Nachdem Verwaltung und Architekt ihre Eingangs-Statements eingebracht haben, wurde die Diskussion eröffnet. Viele Bedenken wurden geäußert, vor allem von Anwohnenden im Umfeld der auszuhebenden Baugruben für die Bebauungen an der Brunnenstraße. Um eine unabhängige Beurteilung der Gefahrenlage vorzunehmen, kündigte Achim Wixforth an, einen zusätzlichen neutralen Gutachter zu bestellen. Sobieski: „Der Austausch war konstruktiv und lösungsorientiert. Auf unseren Vorschlag hin, den Abtransport belasteter Böden über die anliegenden Gleise zu organisieren, stellte ein Vertreter des Chemiekonzerns INEOS in Aussicht, dass man diese tatsächlich gegebenenfalls nutzen könne.“
Auch Verkehrslage und Versorgung wurden im Laufe des Abends besprochen. Allen Anwesenden war klar, dass eine Verkehrsberuhigung im Quartier unbedingt erreicht werden muss. Ob sich auch ein Supermarkt oder kleinere Dienstleister wie eine Bäckerei oder eine Apotheke ansiedeln könnten, ist aktuell nicht absehbar. Auszuschließen ist dies aber nicht und hängt davon ab, wie sich das Quartier entwickelt.
Konstruktive Gespräche und viele Ideen
Auch nach dem offiziellen Teil gingen die Gespräche weiter. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, sich direkt beim Architekten, Christian Kohl, die aktuellen Pläne erläutern zu lassen. „Der Austausch war wirklich fruchtbar. Ich danke allen Gästen für den respektvollen Dialog. Politik und Verwaltung nehmen viele Ideen aus den Gesprächen mit und die Anwohnenden können sich sicher sein, dass wir ihre Bedenken sehr ernst nehmen“, so das Fazit des Fraktionsvorsitzenden Udo Sobieski.
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Eine wohlklingende Ergänzung des Ensembles
Die Herner SPD-Ratsfraktion begrüßt den anstehenden Verkauf des Polizeigebäudes am Herner Marktplatz an die Ferd. Thürmer Pianofortefabrik sehr.
SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski: „Das vorgestellte Nutzungskonzept von Herrn Thürmer überzeugt auf ganzer Linie und passt hervorragend in das architektonisch und historisch bedeutsame Ensemble aus Rathaus, Amtsgericht und Polizeigebäude rund um den Herner Marktplatz.“
Das Konzept des Erwerbers umfasst Nutzungen für ein Klaviermuseum, einen Studio-Kammermusik-Saal, Werkstätten rund um den Klavierbau, Übungs- und Ausbildungsräume für Praktikant*innen im Zusammenhang mit chinesischen Musikhochschulen, Ausstellungsräume, Büros, Wohnungen und Gästeappartements für Lehrende, Studierende, Musiker*innen auf Tournee, Räume für die Ansiedlung in- und ausländischer Musikhochschulen sowie eine thematisch angebundene Nutzung durch Dritte.
„Auch dass der NS-Zellentrakt erhalten bleibt und die Schaffung eines Erinnerungsortes an die Gräueltaten des Nationalsozialismus vom Betreiber unterstützt werden sollen, rundet das ganze Konzept positiv ab.“, bilanziert Udo Sobieski.
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Gute Aussicht Shamrock – SPD-Fraktion vor Ort
Innerhalb weniger Jahre hat sich der Shamrockpark auf dem Gelände des ehemaligen RAG-Firmensitzes zu einem Magneten für Firmenansiedlungen entwickelt. Die Nachfrage nach Büro-Flächen nahm nicht ab. Grund genug für die Betreiberin, die FAKT AG, das etwa 100.000 Quadratmeter große Areal weiterzuentwickeln.
Dass Visionen nicht nur solche bleiben, wird sich aller Voraussicht nach bereits in diesem Jahr zeigen. Denn dann soll mit dem Bau eines 60 Meter hohen Hochhauses begonnen werden. Parallel werden mehrgeschossige Wohnungen an der Brunnenstraße errichtet. Mitten in Herne entsteht somit in den nächsten Jahren ein Wohn- und Geschäftsquartier mit Strahlkraft weit über die Stadtgrenzen hinaus.
Da solch ein Großprojekt viele Fragen aufwirft, lädt die SPD-Ratsfraktion alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner zu einer „Fraktion vor Ort“ ein, um gemeinsam in den Dialog über das Vorhaben zu gehen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski: „Das wird eine spannende Veranstaltung. Ich freue mich sehr auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie unsere Gäste. Der Architekt Christian Kohl wird anwesend sein, ebenso der Baudezernent Karlheinz Friedrichs sowie der Leiter des Fachbereichs Umwelt und Stadtplanung, Achim Wixforth.“
Die Veranstaltung findet statt am:
Dienstag, 22. März 2022, um 18:00 Uhr im ShamrockEye, Shamrockring 1, 44623 Herne.
Im Anschluss an den offiziellen Teil besteht die Möglichkeit, die Gespräche bei einem kleinen Imbiss fortzusetzen.
Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist vorab erforderlich, entweder per Mail an
info@spd-fraktion-herne.de oder telefonisch unter 02323 / 949150. Vor Ort gilt die 3G-Regel. Wir bitten darum, dass ein entsprechender, gültiger Nachweis bereitgehalten wird.
Förderung von Photovoltaik-Kleinstmodulen
SPD will Anschaffung attraktiver machen
Die SPD-Fraktion wird im kommenden Ausschuss für Umweltschutz nachfragen, inwiefern eine Förderung von Photovoltaik-Kleinstmodulen – auch unter Einbeziehung lokaler Partner – möglich ist. „Umweltschutz beginnt in der Kommune und betrifft jeden. Jedoch fragen sich viele, wie sie einen Beitrag direkt vor Ort leisten können.“, so Andreas Hentschel-Leroy, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, „daher gilt es, Hürden abzubauen und zeitgemäße Maßnahmen zu fördern.“
In den letzten Jahren wurden durch die Stadt bereits Fördertöpfe bereitgestellt, um die Installation von Photovoltaikanlagen voranzutreiben. Insgesamt wurden 10.000 Euro für maximal 20 Privatanlagen mit einer Mindestfläche von zehn Quadratmetern zur Verfügung gestellt. Hentschel-Leroy: „Einerseits sind das zu wenige Anlagen, andererseits hat nicht jeder Bewohner unserer Stadt die Möglichkeit, eine solch große Anlage zu installieren. Dennoch müssen Wege gefunden werden, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu beschleunigen. Eine Alternative können hier Photovoltaik-Kleinstmodule darstellen, die beispielsweise an Balkonen angebracht werden können.“
Im Rahmen der Anfrage im Ausschuss soll zudem geklärt werden, ob es bauordnungsrechtliche Bedenken gibt. „Sofern das Aufsetzen eines Förderprogramms möglich und sinnvoll ist, sollte dies auch zeitnah umgesetzt werden. Davon profitieren langfristig alle!“, ist sich Hentschel-Leroy sicher
Neue Toiletten am Sportplatz Schaeferstraße
Noch in diesem Monat soll der neue barrierefreie Toiletten-Container am Sportplatz Schaeferstraße fertiggestellt sein. „Wir hätten uns natürlich gefreut, wenn alles schneller gegangen wäre“, so die SPD-Stadtverordnete und sportpolitische Sprecherin, Gaby Przybyl. „Aufgrund der pandemischen Lage kam es leider immer wieder zu Verzögerungen. Ich freue mich aber, dass die WC-Anlage in Kürze zur Verfügung stehen werden.“
Laut Verwaltung ist nach Anlieferung des Containers bereits der Strom verlegt worden, jetzt erfolgt noch kurzfristig die Installation von Zu- und Abwasser. Gegenüber der neuen Anlage befinden sich die Umkleiden des Sportplatzes. Dort wird ebenfalls noch die Beleuchtung erneuert und ausgebaut, so dass zukünftig im gesamten Areal niemand mehr im Dunkeln tappen muss. Das Wichtigste: Vor der Inbetriebnahme der WCs wird noch eine Rampe inklusive Geländer angebaut. Gaby Przybyl: „Wir haben im Sportausschuss immer wieder die Forderung nach einem barrierefreien Ausbau gestellt. Somit haben endlich alle Sportler*innen und Besucher*innen einen freien Zugang zu der sanitären Einrichtung.“
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