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Pressemitteilungen und aktuelle Beiträge
Sommerempfang 2024
Impressionen vom Sommerempfang 2024 der SPD-Ratsfraktion im Shamrock-Eye.
E-Sport Stadtmeisterschaft in Herne
Die GG OPEN 2023 war ein tolles Event. Bei der 1. Herner E-Sport Stadtmeisterschaft konnten sich die 16 Teams, die sich bei den Turnieren in den vier Stadtbezirken für das Grand Final am 21.12.2023 qualifizierten, in der beliebten Fußball-Simulation EA FC 24 (vormals FIFA 23) messen. Martin Kortmann, Vorsitzender des Sportausschusses: „Auf zum Teil höchstem Niveau wurden spektakuläre Partien geboten. Die Veranstaltung mit professionellen Kommentatoren und Übertragung auf Großleinwand hatte einen würdigen Rahmen und war hervorragend organisiert. Wir freuen uns auf eine Fortführung der Stadtmeisterschaft im nächsten Jahr.“
Mehr Raum für Ausländerbehörde
Die Ausländerbehörde der Stadt Herne wird voraussichtlich im Januar 2024 neue Räumlichkeiten im Shamrockpark in Herne-Mitte beziehen.
Wir begrüßen diese Maßnahme sehr. Dies ist einerseits für die Mitarbeitenden eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Andererseits profitieren davon vor allem die aufsuchenden Gäste. Durch die optimierte Raumsituation bietet sich das Potenzial, dass künftig datenschutzkonform mehr und auch zügiger sensible ausländerrechtliche Angelegenheiten durchgeführt werden können. Wir hoffen, dass hiermit die Voraussetzungen geschafft werden, dass das monatelange Warten auf Termine in Zukunft der Vergangenheit angehören.
Pilotprojekt an der Realschule Crange
SPD-Ratsfraktion setzt sich für mehr Sicherheit an städtischen Immobilien ein
Das Thema Sicherheit an städtischen Gebäuden wird immer wichtiger, daher spielt die Überwachung und Alarmierung eine zentrale Rolle. Herkömmliche Systeme stoßen oft an ihre Grenzen.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Ratskooperation von SPD und CDU breit auf, um dem Problem zu begegnen. Der Vorstoß, ein Pilotprojekt an der Realschule Crange, hat bereits eine wichtige Hürde genommen. In der letzten Woche (8.11.) hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung (BSO) beschlossen, dass ein Prüfauftrag auf den Weg gebracht werden soll. Dazu Matthias Bluhm, SPD-Sprecher im BSO: „Die Schulleitung der Realschule Crange hatte Alarm geschlagen. Der rege Aufenthalt von Drogenkonsumenten auf dem Schulgelände sowie eine erhöhte Wahrnehmung des Drogenhandels haben uns klar gemacht, dass wir dringend handeln müssen. Die Ausstattung mit reiner Radar- und Sensortechnik allein reicht aber nicht aus. Es bedarf aus unserer Sicht auch einer konkreten Überwachung mittels Kameratechnik.“
Parallel befasst sich nun auch der Herner Schulausschuss mit diesem Problem. Der Prüfauftrag soll ebenfalls in diesem Gremium am Donnerstag, 16.11., verabschiedet werden. Die Schulausschussvorsitzende und SPD-Stadtverordnete Birgit Klemczak
begrüßt diesen Vorstoß: „Es reicht nicht aus, Zäune noch höher zu bauen. Dies wäre nicht nur teurer, sondern für Lernorte auch nicht wünschenswert. Um die in der Vergangenheit erfolgten Vandalismusschäden zu verhindern und den Schulhof für die sich rechtmäßig dort aufhaltenden Kinder und Jugendlichen dauerhaft sicherer zu machen, bedarf es des Einsatzes moderner Technik.“
EIN PROJEKT, DAS SCHULE MACHEN KANN
Auch wenn der Fokus zunächst auf der Realschule liegt, betrifft das Problem auch weitere Schulen und städtische Immobilien. Ein entsprechend weitergehender Prüfauftrag wird in einem weiteren Ausschuss thematisiert. „Es gilt auch zu verhindern, dass das Problem sich auf andere Bereiche verlagert“, so Manuela Lukas, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien. „Wir wollen demnach auch ganz allgemein prüfen lassen, inwieweit die Ausstattung mit Radar- und Sensortechnik an städtischen Gebäuden ausgeweitet werden kann. Dabei soll auch auf die Zulässigkeit von Videoüberwachung im Einzelfall geprüft werden. Und damit das auch ganz klar ist: Eine Überwachung von Schulhöfen darf nur außerhalb des Schulbetriebs erfolgen.“
Schwimmvereine brauchen die Schlüsselgewalt
Immer wieder stehen Schwimmvereine vor verschlossenen Türen an Lehrschwimmbecken. Erst kürzlich im Oktober wurde uns ein Fall in Pantringshof geschildert. An der Tür hing lediglich der Hinweis, dass das Bad aus Krankheitsgründen geschlossen sei. Der Verein ist darüber vorab nicht informiert worden. Viel erstaunlicher ist aber die Tatsache, dass der Verein nach wie vor keine Schlüsselgewalt hat.
Vor nicht allzu langer Zeit wurde vereinbart, dass die Vereine die Schlüsselgewalt erhalten sollen. Dies galt als probates Mittel, dem Krankenstand der zuständigen Hausmeisterinnen und Hausmeister entgegenzuwirken und somit den Vereinen die Durchführung ihrer Schwimmkurse zu ermöglichen. Nicht nur der geschilderte Fall von Pantringshof macht deutlich, dass das System lückenhaft zu sein scheint. Es ist davon auszugehen, dass noch nicht alle Vereine die Schlüssel zu ihren Hallen erhalten haben.
Deshalb fragen wir im kommenden Sportausschuss nach, ob alle Vereine die Schlüsselgewalt erhalten können. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass endlich eine Lösung gefunden wird, damit Schwimmkurse künftig nicht ausfallen müssen.
GuD für Herne und das Ruhrgebiet
SPD-Ratsfraktion besichtigt Kraftwerk in Baukau-West
SGT5-8000H und SST5-5000 – das klingt wie die Namen von Robotern aus einem Science-Fiction-Film der 80er Jahre. Tatsächlich sind dies aber die Bezeichnungen der Gas- und Dampfturbinen, die seit etwa einem Jahr unweit des Rhein-Herne-Kanals Strom für die Region erzeugen.
Jüngst traf sich eine Delegation der SPD-Ratsfraktion, um sich die neue Gas- und Dampfturbinenanlage (GuD) aus nächster Nähe anzuschauen. Kraftwerksleiter Olaf Borck präsentierte den Kommunalpolitikern zunächst die Entwicklungshistorie und klärte über die Funktionsweise des GuD auf. Gemeinsam mit Daniel Mühlenfeld, Pressesprecher der Iqony GmbH, wurde über aktuelle Themen der Energiebranche diskutiert. SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski: „Die Bestrebungen des Unternehmens bis 2040 klimaneutral zu sein, sind lobenswert. Das Aus für die Steinkohle rückt immer näher. Die Investition ins GuD war äußerst sinnvoll und ich bin froh, dass wir nun in Herne eine solch moderne Anlage stehen haben.“ Auch die erst kürzlich erfolgte Übernahme von Steag und Iqony durch den spanischen Investor Asterion war Gesprächsthema. Die Entwicklung scheint positiv: Seither konnte weiteres Personal aufgebaut werden, 33 Menschen arbeiten unmittelbar am GuD.
Nach einer Führung über das Gelände und durch die Turbinenhalle trauten sich einige SPD-Mandatsträger auch auf den neuen Kühlturm der GuD-Anlage. Von dort oben bot sich den Politikern bei strahlendem Sonnenschein ein Blick über ein grünes Herne.
Entwicklung des Kaiserquartiers wirft fragen auf
Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion lieferte Antworten
Baukau ist im Wandel. Das war allen Teilnehmenden der Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion bereits klar. Wie weit die Umbauten bereits sind und wie die Planungen bspw. für das neue Wohnquartier aussehen, davon haben sich am 18. September weit über 100 Bürgerinnen und Bürger ein Bild machen können.
Der Saal des Sportjugendhauses am Westring füllte sich um 18:00 Uhr. Nicht nur die Sitzplätze waren schnell belegt. Auch die Kapazitäten des Raumes waren schnell erschöpft. Bis in den Eingangsbereich sammelten sich die Menschen. „Dass sich viele für die Entwicklung des Kaiserquartiers interessieren, war uns im Vorfeld klar. Schon 2016, als die ersten Planungen begannen, waren wir mit der Fraktion vor Ort. Aber dass der Zulauf erneut so groß sein würde, zeigt, wie wichtig der Austausch ist“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Sobieski.
Denn viel ist seit 2016 passiert auf dem ehemaligen Bakauer Kirmesplatz und in dessen Umfeld. Der Campus von Protea-Care ist fertiggestellt, das Mini-Spielfeld im Schlosspark ist in Betrieb, die Kita am Lackmanns Hof wurde vergrößert, der erste Schulneubau seit 25 Jahren wurde begonnen und ist bereits weit fortgeschritten. Im Juni 2023 konnte das Richtfest des neuen Nahversorgungszentrums gefeiert werden.
Dr. Steven Engler, Co-Geschäftsführer der E-Gruppe, war anwesend und präsentierte den interessierten Bürgerinnen und Bürgern auch die weitere Entwicklung des Geländes. Denn schon bald beginnt der Bau der Wohneinheiten. Die Fragen ließen nicht lange auf sich warten. Neben dem Stadtverordneten Andreas Nowak, diskutierten auch Ulrich Syberg, Vorsitzender des Planungsausschusses und Bezirksbürgermeister Peter Bornfelder mit den Anwesenden. Besonders im Fokus: Das Thema Mobilität. Aber auch Fragen zur Versorgung selbst sowie zur Gestaltung des Umfelds wurden gestellt.
Sobieski: „Selbstverständlich wurden auch kritische Fragen gestellt – das bleibt bei einem so großen Vorhaben nicht aus. Man merkte aber auch, dass die Bürgerinnen und Bürger froh sind, dass die Entwicklung voranschreitet und dass sich vieles zum Positiven entwickelt. Auch dank der fachlichen Expertise von Herrn Dr. Engler relativierten sich viele Sorgen. Gleichzeitig war der Austausch auch fruchtbar für alle Seiten und lieferte wichtige Impulse.“
Die weitere Entwicklung des Areals macht das direkte Umfeld und Herne insgesamt lebenswerter. Wie sich im Verlauf des Abends herausstellte, sorgen auch einige Details in der Planung der E-Gruppe für überraschende Aufwertungen. Einerseits ist die Gastronomie am Nahversorgungszentrum durch die moderne Verglasung auch aus architektonischer Sicht interessant. Auf der anderen Seite wird auch an die Kleinsten gedacht: Der geplante Spielplatz soll sogar inklusive Spielgeräte bereithalten.
SPD-Fraktion besichtigt den neu gestalteten Gysenberg-Park
Kommunalpolitiker verschaffen sich einen Überblick über die Umbaumaßnahmen
Ein fast fünf Meter hohes “R“ begrüßt die Gruppe der Sozialdemokraten bereits am Eingang des umgestalten Revierparks Gysenberg. Unmissverständlich weist der Grußbuchstabe darauf hin, dass hier auch Großes passiert ist. Darüber informierte sich jüngst eine Delegation bestehend aus Mitgliedern der Rats- und Bezirksfraktionen der SPD im Rahmen ihrer Sommertour.
Im Fokus der Renovierungen standen die ökologischen Aufwertungen und nachhaltigen Umgestaltungen. Fraktionschef Udo Sobieski: “Der Umbau ist rundum gelungen und wird auch hervorragend angenommen. Selbst zwischen zwei ordentlichen Regengüssen war die neue Spiellandschaft mit Pumptrack und Spielplatz sehr gut besucht.”
Der Umbau, für den der Regionalverband Ruhr (RVR) insgesamt mehr als fünf Millionen Euro investiert hat, kann sich sehen lassen. Neben den tollen Spiel- und Sportangeboten im “Tivoli” entlang der Promenade erfolgten umfangreiche Entsiegelungsmaßnahmen. Der mehr als 50 Jahre alte Park wurde damit nachhaltiger und naturnäher als zuvor. Auf dem “Insekten-Loop”, einem Natur- und Lehrpfad im Ökopark an der Gysenbergstraße, können Besuchende die Prinzipien der Natur auf spielerische Art erfahren. Und auch das “grüne Klassenzimmer”, welches Schulklassen vielfältige Nutzungen für den fächerübergreifenden Outdoor-Unterricht bietet, kann sich sehen lassen. Dieses dient natürlich auch allen anderen Erholungssuchenden als Ausflugs- und Pausenort und lädt durch seine naturnahe Gestaltung zum Verweilen ein.
Der Gysenberg-Park ist für alle da. Ein großes Augenmerk wurde daher auch auf die Barrierefreiheit gelegt. Neben einem barrierearmen Zugang zur Parkanlage und einer entsprechenden Wegeführung bietet der Fitnesszirkel auch Geräte für Rollstuhlfahrer*innen.
Auch wenn die großen Umbauten nun abgeschlossen sind, geht die Entwicklung des Naherholungsgebiets noch weiter. So soll am Eingang noch eine Anbindung an das Radwegenetz erfolgen, damit das beliebte Ausflugsziel in unserer Stadt künftig auch verstärkt mit dem Rad erreicht werden kann.
Treffen mit Schaustellern auf Crange
SPD-Ratsfraktion traf sich zum traditionellem Austausch mit den Schaustellern
Mit knapp unter 4 Mio. Besucherinnen und Besuchern ging die diesjährige Kirmes am 13. August zu Ende. Nach wetterbedingten Startschwierigkeiten fanden dann doch noch zahlreiche Menschen auf das größte Volksfest in NRW – ein toller Erfolg für die traditionsreiche Kirmes.
Am Rande der Cranger Kirmes wurde auch eine weitere Tradition fortgeführt. Im Biergarten „zum Ritter“ fand am Montag, 7. August, der Austausch der SPD-Ratsfraktion mit den Schaustellern statt. Gemeinsam wurde über die aktuelle Kirmeszeit gesprochen. Dabei standen die Themen Mobilität und Sicherheit im Fokus. Auch die Situation um den überfluteten Wohnwagenplatz auf dem Sportplatz an der Franzstraße wurde diskutiert.
SPD-Fraktionschef Udo Sobieski: „Die zahlreichen Beschicker machen dieses Fest erst möglich. Somit liegt uns auch das Wohlbefinden aller sehr am Herzen, die uns Jahr um Jahr besuchen und für wenige Wochen in dieser Stadt leben.“ Dass dieser Austausch nicht selbstverständlich sei, hob auch Albert Ritter, Präsident des Deutschen Schaustellerbundes, hervor. Sobieski: „Gerade im Vergleich mit anderen Städten, die mit ähnlich großen Rummeln aufwarten, sei der Kontakt zur lokalen Politik wenig bis gar nicht gegeben. Uns in Herne ist der Kontakt zu den Schaustellern wichtig.“
„Die Finanzierung muss auch über 2023 hinaus sichergestellt werden.“
Statement der SPD-Fraktion zum Deutschlandticket
SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski: „Wir begrüßen die flächendeckende Einführung des Deutschlandtickets sehr. Dies ist ein wichtiger Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.“
Das Deutschlandticket wurde mit dem dritten Entlastungspaket der Bundesregierung beschlossen und ist am 1. Mai 2023 an den Start gegangen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering dazu: „Gut, dass wir das Deutschland-Ticket eingeführt haben. Damit können Busse und Bahnen im gesamten Nah- und Regionalverkehr deutschlandweit genutzt werden. Das spart vielen Menschen bares Geld, macht den ÖPNV deutlich attraktiver und leistet einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz. Dafür setzen wir uns als SPD-Fraktion im Bundestag auch weiter ein.“
Schon jetzt zeichnet sich ab, dass dies bei den Nutzer*innen des ÖPNV und SPNV gut ankommt. Denn die Nachfrage ist groß: Bereits mehr als 20.000 Anträge auf das begehrte Ticket wurden gestellt. Die Verkehrsbetriebe haben Sonderschichten geleistet, um die große Nachfrage zu bedienen und auch bestehende Abonnements entsprechend anzupassen.
Für den Vorsitzenden des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität Roberto Gentilini kommt diese Maßnahme einer Revolution im Nahverkehr gleich: „Die Nutzung des ÖPNV wird damit attraktiver und findet durch seine deutschlandweite Gültigkeit verbunden mit dem fairen Preis eine größere Akzeptanz als die bisher regional begrenzten Angebote. Zumal damit das bisher unübersichtliche Tarifangebot der diversen Verkehrsverbünde die Nutzer*innen nicht mehr vor Herausforderungen stellen wird.“
Die Finanzierung durch Bund und Land ist zunächst bis Ende 2023 vollumfänglich gesichert. Für die Jahre 2024 und 2025 wurde das Budget seitens Land und Bund zunächst auf jeweils 1,5 Milliarden Euro festgesetzt.
Alexander Vogt (MdL): „Ein so erfolgreiches Verkehrsprojekt darf nicht an der Finanzierung scheitern. Für viele Pendlerinnen und Pendler ist das Ticket in Zeiten hoher Inflation eine wichtige Entlastung. Das Land und der Bund müssen die Finanzierung sicherstellen.“ Auf die mögliche fehlende auskömmliche Anschlussfinanzierung hat auch der Deutsche Städtetag bereits hingewiesen. Dies stellt insbesondere die Kommunen als Träger der kommunalen Verkehrsbetriebe vor große Herausforderungen.
Udo Sobieski: „Die Frage der auskömmlichen Finanzierung des Deutschlandtickets ist für die HCR und damit auch für die Stadt Herne von großer Bedeutung. Hier wünschen wir uns eine zeitnahe Regelung, damit das Erfolgsmodell Deutschlandticket langfristig gesichert werden kann.“